Kommunale Themen

Von Markus Schöning

Auf dieser Seite sind kommunale Themen aufgeführt, auf die wir im Alltagsgeschäft so treffen. Manche Beteiligte haben immer wieder den Ansporn, Recht und Gesetz nach ihrem eigenen Gutdünken auszulegen, so dass wir eigentlich permanent damit beschäftigt sind, uns mit Kommentaren von Verordnungen und Gesetzen auseinander zu setzen oder uns Hilfe bei kompetenten Menschen zu suchen! Weitere formale Themen sind unter NKomVG/NGO zu finden.

Als das wohl wichtigste Thema im kommunalen Bereich wird allgemein das Gebiet rund um HAUSHALT UND FINANZEN gesehen. Hier sollte  erwähnt werden, dass es für uns eben nicht das priore Thema gibt. Wir orientieren uns bei der politischen Arbeit an den Grundsatz der Nachhaltigkeit, so wie es der Sachverständigenrat für Umweltfragen in seinem Gutachten 1994 definiert hat. Wir haben bei unserem Handeln die Vernetzung von ökologischer, ökonomischer und sozialer Entwicklung zu beachten. Diese Interdependenz lässt eben eine Rangfolge von politischen Themen nicht zu. Und gerade Kommunalpolitik ist ambivalent, vielfältig und breit gefächert.

Und so konnten wir als erste Umsetzung unserer Programmatik in der neuen Hauptsatzung der Stadt Wustrow (Wendland) den AGENDA-21-Passus mit einbringen, der sich mit eben jener Nachhaltigkeit beschäftigt. Nachhaltigkeit als Programm ist für uns wichtig, denn wir haben nicht nur eine intragenerative Verpflichtung, sondern auch eine intergenerative Verpflichtung. Der Bezug auf die Nachhaltigkeit ist hierbei zur Umsetzung eine gutes Instrument.

Für uns ein sehr wichtiger Bereich ist das Thema RUNDE TISCHE, wo wir mittels der Einbindung von Bürgerinnen und Bürgern versuchen, sinnvolle Veränderungen in Wustrow zu bewirken. Ein sehr steiniger Weg, denn in Wustrow sind verkrustete Strukturen seit Jahrzehnten eingefahren!

Aber vielleicht ist der Weg in die BÜRGERKOMMUNE die letzte Rettung zur vitalen Erhaltung kommunaler Strukturen.

Neben diesen Themen gibt es noch eine Reihe weiterer Inhalte, die Sie unter WEITERE THEMEN nachlesen können.

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