Klimaschutz geht anders!

Leserbrief von Markus: Besser externen Sachverstand für die Zukunft nutzen

Die Wustrower BM´in setzt Schwerpunkte: Umfassend, mit erheblichem Aufwand und unter Hinzunahme der Samtgemeinde wird mein Antrag auf Neubesetzung des Verwaltungsausschusses durch den Stadtrat abgelehnt. Die Sichtbarkeit meiner Bündnisgrünen Mitgliedschaft und die mit dem Verlassen der Bunten Fraktion notwendig gewordene Neusortierung des Rates wird mit rechtlich falscher Begründung unterbunden.  Nachfragen werden lediglich mit dem Verweis auf das „Kommunalrecht“ beantwortet, ohne genauere Angaben. Exakte Quellenverweise und Paragrafen hätte ich von der Fachfrau der SG erwarten dürfen. Dadurch wird nebenbei das Vertrauen in die fachliche Arbeit der SG erschüttert. Und für so etwas zahlen die Wustrower Bürger:innen Steuern!

Schön und im Sinne einer adäquaten Vorbereitung wäre gewesen, den Bündnisgrünen Solar-Antrag bei übergeordneten Stellen vorab zu klären. Ich will froh sein, dass wenigstens der grüne Prüfauftrag durchgegangen ist. Die Ablehnung eines Ausbaukonzeptes, das mit der Unfähigkeit der Verwaltung begründet wird, ist eine Bankrotterklärung der Stadt-Spitze. Die Aufstellung eines Konzeptes zum Ausbau von klimaschutznotwendigen PV-Anlagen bewegt sich fachlich und intellektuell auf Grundschul-Niveau. Wirksamer, dringend nötiger Klimaschutz sieht anders aus.

Schön und im Sinne einer adäquaten Vorbereitung wäre gewesen, meine Bündnisgrünen Anfragen zum Bereich Straßenbeleuchtung rechtzeitig zu beantworten. Aber damit nimmt es die Bürgermeisterin seit langem nicht so genau. Es gibt tatsächlich unbeantwortete Anfragen aus 11/2019 im Wustrower Rat! So wird nun in Teilen Wustrows funktionierende Infrastruktur vernichtet. An anderen Stellen sind absolut notwendige Dinge abgängig oder marode. Für die gesperrte Fußgänger-Holzbrücke über die Jeetzel gibt es immer noch kein zukunftsfähiges Szenario. Aber wenigstens haben dann wenige Ortsteile eine welterbekonforme Straßenbeleuchtung, die sich absehbar in wirtschaftlich realistischer Zeit nicht amortisiert, die keinerlei CO2 einspart und dessen Kosten bis heute von den Anliegern über Ausbaubeiträge zu tragen sind. Ja, die Straßenausbaubeitragssatzung soll neu gefasst werden, um eben jene Kosten für sinnentleerte Erneuerung von Infrastruktur auf dann alle Wustrower:innen zu verteilen. Das ist aber ein Schlag ins Gesicht aller Bürger:innen, die bisher Ausbaubeiträge im guten Glauben entrichtet haben und jetzt ein zweites Mal zahlen sollen, damit Wenige in den Genuss welterbefähiger Straßenbeleuchtung kommen.

Solaroffensive! Jetzt!

Bündnis 90/Die Grünen beantragt Prüfauftrag im Wustrower Stadtrat

Die Grünen haben einen Antrag auf Prüfung und Umsetzung einer Solaroffensive für öffentliche Wustrower Liegenschaften eingebracht. „Klimaschutz muss vor Ort beginnen und er muss JETZT beginnen“, bringt Markus Schöning als Grünes Ratsmitglied die Notwendigkeit eines schnellen Handelns mit Blick auf das 1,5-Grad-Ziel von Paris auf den Punkt. „Es macht sicher Sinn, sich über den Bau Von Windkraftanlagen zu unterhalten, aber schneller und entspannter ist der Bau von PV-Anlagen“, erklärt Schöning.

Öffentlich geeignete PV-Flächen nicht zu nutzen ist eine Verantwortungslosigkeit gegenüber zukünftigen Generationen. Gerade die Wustrower Liegenschaften sind in teilen geradezu prädestiniert für die Installation von großen PV-Leistungen. Diese sollten aus Sicht der Wustrower Grünen nicht ungenutzt bleiben.

Der Antrag im Wortlaut:

Schöning verlässt Bunte Fraktion

Das Projekt ist gescheitert!

Mit einer persönlichen Erklärung hat Ratsherr Markus Schöning in der Sitzung am 25.11.2020 mitgeteilt, dass er die Bunte Fraktion Wustrow verlassen und fortan für die Bündnisgrünen im Wustrower Satdtrat sachlich agieren wird.

„Das Projekt, das ich mit initiiert habe, ist gescheitert“, resümiert Schöning. Es deutete sich in den letzten Monaten schon eine allgemeine Unzufriedenheit bei ihm an:
• Anträge aus seiner Feder wurden vergessen,
• Anfragen werden nur noch zögerlich bis gar nicht beantwortet. Auf
einer Anfrage vom November 2019 wurde bis heute keine
adäquate Antwort übermittelt.
• 75% der letzten offiziellen Sitzungen im Rat wurden auf Tage und
Uhrzeiten gelegt, an denen Schöning berufsbedingt nicht kann, was bei
der Verwaltungsspitze schon öfters kritisiert wurde.

Daneben wird seine Kritik an der politischen Arbeit in der Fraktion neuerdings als „Geplärre“ bezeichnet und weiter wird abwertend gesagt, dass er wohl „wieder nichts mitbekommen“ habe. „Solche Art der Kommunikation mag für einige gelebte Normalität sein, ich halte sie in der politischen Arbeit für nicht zielführend“, fasst Schöning die Äußerungen zusammen.

Kommunalpolitik muss auch Spaß machen und den sieht Schöning -neben der konkreten politischen Arbeit- derzeit nicht in der Bunten Fraktion Wustrow. Er bietet allen Ratsmitgliedern eine sachlich-konstruktive Zusammenarbeit an, wie er es auch bisher getan hat.